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11. Sitzung des Rates (öffentlich/nichtöffentlich)
Termin: 22.09.2015, 17:00 Uhr - 20:40 Uhr 
Raum: Großer Sitzungssaal , Kurt-Schumacher-Str. 2-4 , 45699 Herten 
Gremien: Rat 


Teilnehmer/-innen
Sitzungsteilnehmer 53 Teilnehmer/-innen, davon 42 stimmberechtigt

Tagesordnung
TOP-Status: öffentlich1 
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
TOP-Status: öffentlich2 
Genehmigung der Tagesordnung
TOP-Status: öffentlich3 
Niederschrift
TOP-Status: öffentlich4 
Besetzung von Gremien und Ausschüssen
TOP-Status: öffentlich4.1 
[Vorlage: 15/129]
Änderung der Besetzung im Ausschuss für Schule und Jugend
- Nachfolge für das beratende Mitglied Ludger Müller
TOP-Status: öffentlich4.2 
[Vorlage: 15/133]
Änderung der Besetzung in Ausschüssen für die SPD-Fraktion
TOP-Status: öffentlich5 
[Vorlage: 15/130]
Änderung von § 15 der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten
- Antrag des Ratsherrn Jürgens vom 7.5.2015 gemäß § 14 GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten
TOP-Status: öffentlich6 
Entwicklung und Bau eines neuen Einkaufszentrums in der Innenstadt
- Sachstand der Projektentwicklung
Vorlage ist noch nicht veröffentlicht
TOP-Status: öffentlich7 
[Vorlage: 15/082]
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014
TOP-Status: öffentlich8 
[Vorlage: 15/131]
Jahresabschluss 2014
- Zuleitung des bestätigten Entwurfs
TOP-Status: öffentlich9 
[Vorlage: 15/058]
Neufassung der Entgeltordnung für das Glashaus - Stadtbibliothek und Kulturtreff der Stadt Herten
TOP-Status: öffentlich10 
[Vorlage: 15/103]
Änderung der Gebührensatzung für den Wochenmarkt der Stadt Herten
TOP-Status: öffentlich11 
[Vorlage: 15/102]
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herten (Gebietsverordnung) vom 12. November 1998
- Abstellen und Reparatur von Fahrzeugen in Anlagen
- Radfahren in Anlagen
- Anbahnungsverbot im Sperrbezirk
- Anleinpflicht für Hunde
TOP-Status: öffentlich12 
[Vorlage: 15/124]
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplans Nr. 181, 'Herten-Mitte, Wohnbebauung an der Erlöserkirche'
TOP-Status: öffentlich13 
[Vorlage: 15/123]
Bauleitplanung für das Grundstück Uferstraße 75
- Einleitung des Verfahrens zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 4h 'Backumer Teich'
- Einleitung des Verfahrens zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 15b (II) 'Wohnungs- und arbeitsstättennahe Erholungsanlage Backumer Tal'
TOP-Status: öffentlich14 
[Vorlage: 15/113]
Kanalerneuerung nach ABK: Hertener Straße, einschl. Straßenvollausbau Mühlenkampstraße I. BA
- Baubeschluss Vollausbau/KAG
TOP-Status: öffentlich15 
[Vorlage: 15/128]
'Energielabor Ruhr' im Bundesprogramm 'Nationale Projekte des Städtebaus'
hier: Richtlinie der Städte Herten und Gelsenkirchen über Prämien zur energetischen und gestalterischen Ertüchtigung der Gartenstadt in Hassel, Westerholt und Bertlich (Richtlinie Energielabor Ruhr)
TOP-Status: öffentlich16 
[Vorlage: 15/125]
Flüchtlingsbetreuung über die Krankenkassen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2015 gem. § 14 der GeschO des Rates und der Ausschüsse der Stadt Herten
TOP-Status: öffentlich17 
[Vorlage: 15/104]
Bestattungswald „Ruhestätte Natur“
- Nutzungsordnung
- Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herten
TOP-Status: öffentlich18 
[Vorlage: 15/134]
Jahresabschluss 2014 der Hertener Beteiligungsgesellschaft mbH - Ergebnisverwendung
TOP-Status: öffentlich19 
[Vorlage: 15/081]
Unmittelbare Beteiligung der Hertener Energiehandelsgesellschaft mbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG sowie mittelbare Beteiligung der Hertener Energiehandelsgesellschaft mbH über die Trianel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG
TOP-Status: öffentlich20 
Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern gemäß § 4 GeschO
TOP-Status: öffentlich21 
Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern gemäß § 14 GeschO
TOP-Status: öffentlich22 
Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern gemäß § 15 GeschO
TOP-Status: öffentlich23 
Mitteilungen der Verwaltung
TOP-Status: nichtöffentlich24 
Mitteilungen der Verwaltung
TOP-Status: nichtöffentlich25 
[Vorlage: 15/132]
Grunderwerb an der Ewaldstraße

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